Unterlassungserklärung beendet Namensstreit zugunsten des Traditionsvereins
Die bürgerschaftliche Vereinigung proDUISBURG e.V. hat den Namensstreit mit einer politischen Gruppierung im Stadtrat für sich entschieden. Der Geschäftsführer der Fraktion im Rat unterschrieb eine entsprechende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Diese Erklärung liegt dem juristischen Beistand von proDUISBURG e.V., Rechtsanwalt Dirk Hoß, vor.
Darin kündigt das Ratsmitglied an, dass sich seine Fraktion, die einen zum Verwechseln ähnlichen Namen gewählt hatte, bis zum 25. März umbenennen wird. Die Kombination der Begriffe „pro“ und „Duisburg“ wird dabei ausgeschlossen. Ebenfalls heißt es in der Erklärung: „Eine Vereinsgründung und/oder Eintragung ins Vereinsregister in Kombination mit den Begriffen ‚pro‘ und ‚Duisburg‘ durch mich oder mit mir gemeinsam agierende politische Akteure wird nicht erfolgen.“
Hermann Kewitz, Vorsitzender von proDUISBURG e.V. zeigte sich zufrieden mit dem juristischen Bemühen zum Schutz des guten Namens eines Vereins, der sich bereits seit 1910 zum Wohle der Stadt Duisburg einsetzt. „Wir nehmen mit Genugtuung zur Kenntnis, dass dieses Thema für uns mit der Unterlassungserklärung vom Tisch ist“, erklärt der Vorsitzende der bürgerschaftlichen Vereinigung mit fast 400 Mitgliedern. „Wir wollten verhindern, dass proDUISBURG mit etwas anderem in Verbindung gebracht wird als dem Werben für ein positives Bild unserer Stadt. Wir sehen die Unterlassungserklärung deshalb als wichtigen Erfolg für uns und für Duisburg an“, sagt Hermann Kewitz.
Und weiter: „Wir sind nicht Partei und waren nicht Partei, umso mehr war es uns wichtig, eine Verwechslungsgefahr mit einer politischen Gruppierung auszuschließen. Wir haben uns geschützt und wir haben den guten Namen proDUISBURG beschützt“, so der Vorsitzende. Bereits im Dezember hatte der Verein den Versuch der Gruppierung, eine Facebook-Seite mit diesem Namen zu etablieren, erfolgreich unterbunden.
Hermann Kewitz bedankte sich bei dem Beiratsmitglied von proDUISBURG e.V., Frank Albrecht, der als Jurist auf Seiten des Vereins die rechtlichen Anstrengungen begleitet hat. Gemeinsam mit Rechtsanwalt Dirk Hoß habe er erfolgreich die Interessen von proDUISBURG e.V. vertreten.
Darüber hinaus dankte der Vorsitzende Oberbürgermeister Sören Link, der in der Ratssitzung am 2. März2015 klar Position zugunsten von proDUISBURG e.V. bezogen habe. „Überdies haben wir aus der Bürgerschaft und zahlreichen weiteren Gruppierungen viel Rückhalt während der vergangenen Wochen erfahren. Das hat gut getan, weil es die Wertschätzung unserer Arbeit für Duisburg deutlich gemacht hat. Dieser Zuspruch hat uns zusätzlich bestärkt, mit allen unseren Möglichkeiten unseren Namen zu verteidigen. Denn wir wollen uns unbelastet von solchen Diskussionen auf unseren Einsatz für die Stadt konzentrieren“, so der Vorsitzende.